§1 Geltungsbereich

§ 1.1 Die Leistungen und Lieferungen durch Fa. Rahmenmanufaktur, Inhaber Ulrike Mühlich werden auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgenommen. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 1.2 Änderungen und Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie Nebenabreden, bedürfen zu ihrer Gültigkeit, der schriftlichen Bestätigung durch Ulrike Mühlich.

§ 2 Vertragsabschluss

§ 2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§ 2.2 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

§ 3.1 Sämtliche Preisangaben beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Alle Preise sind ab Lager, daher fallen zusätzliche Versandkosten an. Die Versandkosten werden im Rahmen der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen.

§ 3.2 Für die Lieferung gelten die im Online-Shop veröffentlichten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail unsererseits die der Bestätigungsemail.

§ 3.3 Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

§ 4.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, Eigentum von Fa. Rahmenmanufaktur, Inhaber Ulrike Mühlich unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 5 Gewährleistung

§ 5.1 Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

§ 5.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber Fa. Rahmenmanufaktur, Inhaber Ulrike Mühlich schriftlich mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber Fa. Rahmenmanufaktur, Inhaber Ulrike Mühlich. keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.

§ 5.3 Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist.

§ 5.4 Im Falle eines Mangels der Ware ist Fa. Rahmenmanufaktur, Inhaber Ulrike Mühlich nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

§ 6 Datenschutz

§ 6.1 Personenbezogene Daten werden ohne gesonderte Einwilligung nur zum Zwecke der Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben. Im Übrigen finden die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) Anwendung.

§ 7 Widerrufsrecht

§ 7.1 Sofern der Kunde Endverbraucher ist hat er das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen (Fernabsatzgesetz) zu widerrufen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.

§ 7.2 Der Widerruf bedarf keiner Begründung.

§ 7.3 Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn die Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für Ihn kostenfrei.

§ 7.4 Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 8 Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit

§ 8.1 Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen Fa. Rahmenmanufaktur, Inhaber Ulrike Mühlich und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

§ 8.2 Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Fa. Rahmenmanufaktur, Inhaber Ulrike.

§ 8.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand

§ 9.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 10117 Berlin der Sitz von Fa. Rahmenmanufaktur, Inhaber Ulrike Mühlich.